Lange Zeit glaubte man, dass das Rauchen am Eingang eines Wohnhauses die Norm sei. Tabakrauch und Passivrauchen stellen jedoch ein Gesundheitsrisiko für alle anderen Bewohner dar. Im Zusammenhang mit der Verabschiedung des Anti-Raucher-Gesetzes wurden die Rechte vieler Raucher eingeschränkt.
Die verbotenen Orte sowie die Verantwortung für die Verletzung der festgelegten Normen wurden gesetzlich festgelegt. Trotz Verabschiedung des Gesetzes wird das Rauchverbot am Eingang immer noch nicht ernst genommen, worunter die Bewohner des Mehrfamilienhauses leiden.
Oft weigert sich ein rauchender Nachbar, auf die Kommentare anderer Bewohner zu hören und reagiert in keiner Weise, weil er glaubt, dass der Eingang allen gehört und dass er das Recht hat, ihn nach Belieben zu nutzen.
Ist das Rauchen am Eingang eines Wohngebäudes erlaubt?
Bis vor kurzem waren die Rechte von Rauchern praktisch nicht eingeschränkt, sodass das Rauchen an öffentlichen Orten nicht als Verbrechen angesehen wurde. Bei Unzufriedenheit anderer Personen mussten sie selbstständig untereinander verhandeln. Es war jedoch unmöglich, den Raucher stark zu beeinflussen, da es keinen regulatorischen Rahmen gab. Mehrfach wurde versucht, die notwendige Rechnung zu erstellen.
Ein Gesetz wurde verabschiedet, um das Rauchen an öffentlichen Orten einzuschränken. Seitdem sind Orte, an denen das Rauchen nicht erlaubt ist, gesetzlich festgelegt.
Die Hauptziele der Verabschiedung der Anti-Raucher-Gesetzgebung waren:
- Schutz und Schutz der menschlichen Gesundheit vor Schäden durch Tabakrauch;
- Verringerung der Prävalenz schlechter Angewohnheiten bei Minderjährigen;
- Menschen helfen, die mit der Sucht aufhören wollen.
Die wichtigste gesetzliche Regulierungsmethode ist die Auferlegung von Rauchverboten an bestimmten Orten. Eine große Anzahl öffentlicher Orte fiel sofort unter das Verbot, darunter Gemeinschaftsbereiche für Eigentümer eines Mehrfamilienhauses.
Der Artikel sieht vor, dass solche Orte alle Räumlichkeiten umfassen sollten, die dazu bestimmt sind, mehreren Wohngebäuden gleichzeitig zu dienen, und nicht Teil von Wohngebäuden sind - Wohnungen.
Ab diesem Moment ist das Rauchen in den Eingängen, im Aufzug, auf dem Treppenabsatz und in allen anderen öffentlichen Bereichen verboten.
Zum gemeinschaftlichen Eigentum der Bewohner eines Mehrfamilienhauses gehören nach den Vorschriften: Technikräume, Keller, Dachböden, Flure, Fundamentsockel, Vorbau, Dach. Auf Beschluss der Eigentümer können weitere Vermögenswerte in diese Liste aufgenommen werden. Für alle oben genannten Orte gilt unabhängig von der tatsächlichen Personenzahl das Nichtraucher-Zutrittsgesetz.
Es ist wichtig zu beachten, dass das Rauchverbotsschild am Eingang nicht obligatorisch ist und nur als Erinnerung gedacht ist. Sie können den Rechtsverletzer unabhängig von der Tatsache, dass die Anzeige geschaltet wurde, vor Gericht bringen.
Wo darf man in einem Mehrfamilienhaus rauchen?
Die Wohnung gehört nicht zu den Gemeinschaftsräumen, daher kann darin uneingeschränkt geraucht werden. Auch die Loggia und der Balkon zählen zur Wohnung.
Natürlich ist es notwendig, die Rechte anderer Eigentümer zu respektieren, auch wenn Sie sich in Ihrer Wohnung aufhalten. Beschädigen Sie kein Eigentum oder verursachen Sie andere Schäden. Eine Person, die geschädigt wurde, kann eine Entschädigung dafür fordern, sowie eine moralische Entschädigung.
Das Gesetz über das Rauchverbot an den Eingängen von Wohngebäuden gilt mit einigen Ausnahmen. Es wird festgelegt, dass Mieter das Recht haben, einen speziell dafür vorgesehenen Ort selbstständig zu organisieren und die Entscheidung auf einer Hauptversammlung aller Eigentümer eines Mehrfamilienhauses zu treffen.
In diesem Fall gilt das Rauchen als legal und es kann keine Person zur Verantwortung gezogen werden.
Ein speziell ausgestatteter Raucherraum muss die festgelegten Anforderungen erfüllen. Es kann sowohl im Innenbereich, jedoch mit einer Haube und einem obligatorischen Belüftungssystem, als auch im Freien aufgestellt werden, wobei das Territorium eingezäunt und markiert wird. Bei der Planung müssen die bestehenden Brandschutz- und Hygienestandards eingehalten werden.
Die Wohnungskommission sorgt für die Organisation und Beschlussfassung der Hauptversammlung der Eigentümer aller Räumlichkeiten des Hauses. Dazu benötigen Sie:
- alle Mieter vor der Eigentümerversammlung benachrichtigen. Das Anzeigeverfahren wird in der Regel durch vergangene Eigentümerversammlungen bestimmt (z. B. durch Aushang an einem öffentlichen Ort);
- Eigentümerversammlung abhalten. Die Versammlung ist beschlussfähig und ihre Beschlüsse sind nur bei Anwesenheit von mehr als der Hälfte der Gesamtzahl der Eigentümer gültig. Die Entscheidung erfolgt mit einfacher Mehrheit der abgegebenen Stimmen;
- Nach Genehmigung der Idee bestimmen die Eigentümer den Ort und die Art der Organisation eines speziell ausgewiesenen Ortes.
In der Praxis ist die Ausstattung besonderer Orte selten, da sie erhebliche finanzielle Investitionen erfordert, sowie die Einberufung einer Mitgliederversammlung, was an sich nicht oft vorkommt.
Das Rauchen ist auch in der Nähe des Eingangs eines Wohngebäudes erlaubt, wenn das Gebiet nicht zum Spielplatz gehört und sich keine große Menschenmenge in der Nähe befindet.
Haftung für das Rauchen an einem öffentlichen Ort
Für den Verstoß gegen die Auflagen des Anti-Tabak-Gesetzes ist lediglich eine verwaltungsrechtliche Verantwortung vorgesehen. Polizisten müssen die Regeln durchsetzen, aber das ist nicht immer möglich, insbesondere in Häusern.
Zunächst lohnt es sich, mit rauchenden Nachbarn zu sprechen und ihnen die Situation zu erklären. Wenn Sie das Rauchen auf dem Treppenabsatz nicht verbieten können, werden Sie auf den Einsatz von Polizeibeamten nicht verzichten können.
Am einfachsten ist es, zum Zeitpunkt des Rauchens am falschen Ort direkt die Polizei oder den Kreispolizisten anzurufen. Tatsache ist jedoch nicht, dass ein Raucher zum Tatzeitpunkt festgestellt werden kann.
Ohne Beweise wird es unmöglich sein, ein Protokoll zu schreiben. Im besten Fall führt der Inspektor mit dem Täter ein Aufklärungsgespräch.
Dann stellt sich die Frage, wie man den Raucher zu wirklicher Verantwortung bringt.
Es ist viel effizienter, die erforderlichen Beweise sofort zu sammeln. Sie können andere Nachbarn bitten, als Zeugen aufzutreten oder die Straftat auf Video aufzunehmen. Das Schießen am Eingang ist nicht verboten, da es sich um einen öffentlichen Ort handelt. Gleichzeitig ist der Einbau einer Kamera zulässig, jedoch nur zusammen mit einem Hinweisschild.
Zusammen mit allen Beweisen müssen Sie sich an die nächste Polizeidienststelle wenden und eine Erklärung über die Tatsache einer Ordnungswidrigkeit verfassen. Der Polizeibeamte muss die Materialien überprüfen und auf deren Grundlage eine fundierte Entscheidung treffen.
Es ist möglich, den Raucher für jede Tat einzeln zur Verantwortung zu ziehen.
So ist das Rauchen am Eingang eines Wohngebäudes verboten, wenn kein besonderer Ort dafür vorgesehen ist. Bei Verstößen gegen die Vorgaben des Anti-Raucher-Gesetzes droht ein Bußgeld.